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Landkreis Emsland
Ordeniederung 1
D-49716 Meppen
Tel.: 05931/44-0
Fax : 05931/44-3621

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Hinweis zur Verantwortung im Zusammenhang mit externen Links

Der Landkreis Emsland ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach §5 Abs.1 des Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG) für die ''eigenen Inhalte'', die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (''Links'') auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.

Durch die Querverweise hält der Landkreis Emsland insofern ''fremde Inhalte'' zur Nutzung bereit, die als solche gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG.)

Bei ''Links'' handelt es sich allerdings stets um ''lebende'' (dynamische) Verweisungen. Der Landkreis Emsland hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortung ausgelöst wird, er ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn er feststellt oder von Dritten darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wird, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von den Internet-Seiten des Landkreis Emsland von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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Hinweis auf die auf diesen Seiten benutzten Firmen- und Markennamen

Die hier gezeigten Internet-Seiten einschließlich aller ihrer Teile sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwendung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Landkreis Emsland unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Nutzungen außerhalb der besonderen Bestimmungen für Computerprogramme gemäß §§ 69a ff. UrhG.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die auf dieser Website genannten und gezeigten Bezeichnungen, Warenzeichen, Logos und Markennamen Eigentum der entsprechenden Firmen und/oder Personen sind und dem Copyright unterliegen!

Microsoft, Internet Explorer, MS-DOS und Windows sind Warenzeichen oder eingetragene Warenzeichen der Microsoft Corp. in den USA und/oder in anderen Ländern. Für weitere auf diesen Seiten genannten Firmen- oder Warenzeichen sowie Firmen- und Markennamen gilt dieser Hinweis entsprechend.

Sollte sich eine Firma oder Person durch die Darstellung auf diesen Seiten in Ihrem Urheber- oder Markenrecht verletzt sehen, möchten wir Sie bitten uns eine kurze Email zu senden: webmaster@emsland.de . Wir werden dann unverzüglich reagieren!

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Zugang zur elektronischen Kommunikation

Der Landkreis Emsland bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach $ 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat.

Der Landkreis Emsland hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet:

E-Mail-Adresse:

Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist folgende E-Mail-Adresse eingerichtet:

landkreis@emsland.de

Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen der einzelnen Mitarbeiter. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden.

Dateiformate:

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung senden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen bzw. Anwendungsversionen unterstützen kann. Beschränken Sie sich daher möglichst auf Standardformate wie PDF- oder JPG-Dateien; insbesondere möchten wir darauf hinweisen, das unser System keine Mails größer als 10 MB entgegennimmt.

Für die Verwendung abweichender Dateiformate empfehlen wir die Absprache mit dem zuständigen Sachbearbeiter.

Verschlüsselung und Signatur:

Der Landkreis Emsland verarbeitet aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit grundsätzlich noch keine verschlüsselten E-Mails oder elektronische Signaturen hinsichtlich der Echtheit und Gültigkeit.

Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden. Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, können nicht in elektronischer Form übersendet werden. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen ebenfalls auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Einreichung elektronischer Dokumente in Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Straßenverkehrsgesetz

Nachrichten von Behörden, Gerichten, Notaren und Anwälten in Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Straßenverkehrsgesetz können seit dem 01.12.2009 als elektronisches Dokument eingereicht werden.

Die Einreichung des elektronischen Dokumentes ist mithilfe des elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs (EGVP) auf Basis des Kommunikationsprotokolls Online Services Computer Interface (OSCI) durchzuführen. Informationen zum EGVP finden Sie unter http://www.egvp.de.

Hinweise:

Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit dem Landkreis Emsland und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z.B. anderen Behörden.

Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, werden Sie möglichst durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z.B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme, falsche E-Mail-Adressen oder Abweichungen von den vorstehend genannten technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

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Technische Hinweise zu diesen Seiten senden Sie bitte an: info@emsland.de

Stand: Mai 2015 Copyright © Landkreis Emsland, Meppen

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